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Rathaus Westfront (© Medienagentur Donath : Donath )

Was erledige ich wo?

Gemeinsam sicher durch den Winter - Räum und Streupflicht

Es geht auf Weihnachten zu und der Winter bietet alles dazu, was es braucht, damit auch weihnachtliche Stimmung aufkommt: Schnee und Eis.
Was die Kinder erfreut und zum Burgenbau und Schneeballwerfen animiert, stellt besonders Fußgänger und Fahrradfahrer vor Herausforderungen. Der Schnee auf den Wegen wird schnell zu Eis und lässt den Spaziergang oder den Weg zur Arbeit gefährlich werden.
Aus diesem Grund hat jeder Grundstückseigentümer im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Aufgabe entlang der Grundstücksgrenzen die Wege von Schnee frei zu halten. Diese Räumpflicht kann auf Mieter übertragen werden. Bei Glätte muss der Weg zusätzlich gestreut werden um Unfällen wie Stürzen und Ausrutschen vorzubeugen. Die Wege müssen werktags in der Zeit von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr und an Sonn- und Feiertage von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr von Schnee und Eis freigehalten werden. Der freigeräumte Weg soll mindestens eine Breite von einem Meter aufweisen
Besteht diese Möglichkeit aus Platzgründen nicht, so sollen die Schneemassen alternativ auf das eigene Grundstück gebracht werden. Durchgänge, z.B. zum Überqueren der Straße sind freizuhalten. Es wird darum gebeten, auch Straßeneinläufe zu räumen, damit das Schmelzwasser ungehindert abfließen kann.
Die Stadt Bad Wörishofen ist für das Räumen der Verkehrsflächen zuständig. Die Räum- und Streupflicht für die Kommune besteht allerdings nur an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Straßenstellen. Der Winterdienst räumt auf allen Straßen, Fahrradwegen, Plätzen und öffentlichen Gehwegen. Jedoch kann dies nicht gleichzeitig geschehen und so werden bestimmte Wege und Straßen erst später und teilweise seltener angefahren als andere. Ein Anruf im Bauhof ist daher nicht erforderlich.
Für alle Verkehrsteilnehmer gilt außerdem eine gewisse Eigenverantwortlichkeit, sich gerade im Winter den gegebenen Straßenverhältnissen anzupassen.
Beim Abstellen der Fahrzeuge wird darum gebeten darauf zu achten, dass die Durchfahrt für die städtischen Streufahrzeuge gerade bei engen Straßenbereichen und besonders in engen Kurven in Wohngebieten noch möglich ist.
Als Streumaterial darf auf Gehwegen nur abstumpfendes Streumaterial, wie Splitt oder Blähschiefer, verwendet werden. Es ist auch möglich, ein Splitt-Salz-Gemisch zu verwenden. Der Gewichtsanteil von Salz darf jedoch den Anteil von 10% nicht überschreiten.
Bei außergewöhnlichen Witterungsverhältnissen wie Eisregen, Blitzeis etc. darf auch ausnahmsweise unvermischtes Tausalz eingesetzt werden.
Weitere Informationen zur Räum- und Streupflicht finden sich in der Reinigungs- und Sicherungsordnung der Stadt, die Straßenreiningungs- und Sicherungsverordnung im Bereich „Ortsrecht“ eingesehen werden kann.

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